Die leeren Kassen der Stadt Hofheim machen sich künftig an vielen Stellen im Alltag bemerkbar. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung steigen unter anderem die Gebühren für Stadtbücherei, Stadtmuseum und Kindertagesstätten. Auch Hundebesitzer sowie Händler und Vereine auf Hofheimer Märkten müssen künftig mehr bezahlen.
Nach Angaben der Stadt war die Überprüfung sämtlicher Gebührenordnungen eine Auflage der Aufsichtsbehörde. Einige Gebühren seien seit Jahren oder sogar Jahrzehnten nicht mehr angepasst worden. Magistrat unter unter Bürgermeister Wilhelm Schultze und die Stadtverordnetenversammlung haben nun eine ganze Reihe von Erhöhungen beschlossen. Sie sind zugleich Bestandteil des Haushaltssicherungskonzepts.
Bücherei wird deutlich teurer
Bereits zum 1. September steigen die Gebühren der Stadtbücherei. Erwachsene zahlen künftig 38 statt bislang 25 Euro im Jahr. Die Partnercard verteuert sich von 35 auf 53 Euro. Senioren müssen künftig 19 statt 12,50 Euro bezahlen, für die Partnercard werden 26 statt 17,50 Euro fällig.
Kostenfrei bleibt die Nutzung unter anderem für Kinder, Schüler, Studierende, Auszubildende, Schwerbehinderte, Inhaber des Hofheim-Passes und der Ehrenamtscard sowie aktive Leser der Stadtteilbibliotheken. Die Stadt erwartet durch die höheren Gebühren Mehreinnahmen von rund 26.500 Euro jährlich.
Museumsbesuch kostet mehr
Auch das Stadtmuseum erhöht seine Preise – im Durchschnitt um rund 38 Prozent. Der Eintritt in aufwendige Sonderausstellungen steigt von 10 auf 12 Euro, ermäßigt von 8 auf 9 Euro. Reguläre Führungen kosten künftig 3 statt 1 Euro pro Person, Lunchbreak-Expressführungen 7 statt 5 Euro.
Gebuchte Führungen für Gruppen bis 25 Personen verteuern sich von 40 auf 60 Euro zuzüglich Eintritt. Für Kindergeburtstage werden künftig 120 statt 95 Euro berechnet.
Höhere Belastung für Familien
Zum 1. Oktober steigen die Gebühren in den städtischen Kindertagesstätten. Kindergartenplätze kosten künftig – abhängig von der familiären Situation – monatlich zwischen 27 und 33 Euro je Betreuungsstunde. Die ersten sechs Stunden bleiben beitragsfrei.
Für einen Krippenplatz werden monatlich zwischen 59,84 und 66,16 Euro je Betreuungsstunde berechnet. Deutlich teurer wird das Essen: Die monatliche Verpflegungspauschale steigt von 60 auf 90 Euro. Die Stadt rechnet durch die Betreuungsgebühren mit 30.000 Euro und durch die höhere Verpflegungspauschale mit weiteren 40.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr.
Verwaltungsleistungen bis zu 51 Prozent teurer
Kräftig steigen auch zahlreiche Verwaltungsgebühren. Je nach zuständigem Mitarbeiter verteuert sich eine angefangene Viertelstunde um 43 bis 51 Prozent. Für Beschäftigte des höheren Dienstes werden künftig 26,50 statt 18 Euro berechnet. Beim gehobenen Dienst steigt der Satz von 15 auf 21,50 Euro, bei anderen Beschäftigten von 12,25 auf 18,50 Euro.
Einfache Auskünfte per Telefon oder E-Mail bleiben kostenlos. Müssen jedoch umfangreichere Akten oder Pläne herangezogen werden, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand. Für die Einsicht in Bauakten und Pläne werden mindestens 25 Euro fällig, im Extremfall können die Kosten bis zu 1.000 Euro betragen. Die bisher kostenlose Bauberatung wird abgeschafft.
Auch weitere Leistungen werden teurer oder erstmals gebührenpflichtig. Eine Bescheinigung darüber, dass die Stadt auf ein mögliches Vorkaufsrecht verzichtet, kostet künftig 80 statt 30 Euro. Für die Vergabe einer Hausnummer werden erstmals 50 Euro verlangt. Eine Zufahrtsgenehmigung zur Abholung von Holz aus dem Wald kostet ebenfalls 50 Euro.
Die Ausstellung einer neuen Hundesteuermarke verteuert sich von 3 auf 10 Euro. Für die Beglaubigung einer Unterschrift werden künftig 10 statt 6 Euro berechnet. Wie hoch die zusätzlichen Einnahmen aus den Verwaltungsgebühren ausfallen werden, hat die Stadt nicht beziffert. Quelle: Frankfurter Neue Presse
Märkte und Vereine betroffen
Auf dem Hofheimer Wochenmarkt werden künftig 5 Euro je angefangenem laufenden Meter Standlänge berechnet. Mindestens fallen 30 Euro pro Markttag an. Als Gründe nennt die Stadt gestiegene Kosten für Infrastruktur, Organisation und Reinigung.
Auch die Gebühren für Schausteller auf dem Gallusmarkt steigen – im Durchschnitt um rund 23 Prozent. Mehr bezahlen müssen außerdem Hofheimer Vereine, Schulen, Einrichtungen, Gewerbetreibende und Privatpersonen mit Ständen auf dem Gallusmarkt, dem Adventsmarkt und weiteren Märkten.
Einheitliche Hundesteuer
Die Hundesteuer beträgt künftig einheitlich 120 Euro pro Jahr und Hund. Für als gefährlich eingestufte Hunde werden jährlich 900 Euro fällig. Gleichzeitig wurden die Regelungen für Steuerbefreiungen und Ermäßigungen überarbeitet.
In Hofheim sind derzeit 2.286 Hunde angemeldet. Für 27 Tiere wird eine Ermäßigung gewährt, 79 Hunde sind von der Steuer befreit. Die neue Satzung soll der Stadt jährlich rund 62.800 Euro zusätzlich einbringen.
Allein die von der Stadt bezifferten Erhöhungen bei Bücherei, Kinderbetreuung, Verpflegung und Hundesteuer summieren sich auf rund 159.300 Euro pro Jahr. Hinzu kommen die Mehreinnahmen aus Museum und Märkten. red