Hofheim unterstützt den geplanten Radschnellweg zwischen Frankfurt und Wiesbaden grundsätzlich. Ob und wann das Millionenprojekt verwirklicht werden kann, hängt jedoch von der Finanzierung ab. Das Vorhaben steht deshalb unter Haushaltsvorbehalt. Für eine geplante Fuß- und Radbrücke in der Hofheimer Kernstadt bedeutet die angespannte Finanzlage dagegen bereits das Aus.
Beide Entscheidungen traf die Stadtverordnetenversammlung mit Blick auf die kritische finanzielle Situation der Kreisstadt.
„Für den Radverkehr in Hofheim sind das keine guten Nachrichten, aber in der aktuellen Situation sind wir gezwungen, Prioritäten zu setzen“, erklärte Verkehrsdezernent Daniel Philipp. Nun wolle die Stadt andere, finanziell leistbare Maßnahmen prüfen.
Konkret kündigte der Erste Stadtrat weitere Informationen zur geplanten Bordsteinabsenkung am Richard-Zorn-Weg über die Elisabethenstraße sowie zur Machbarkeit eines Radwegs im Bereich Hattersheimer Straße und Alte Bleiche an.
Radschnellweg führt an Wallau vorbei
Der vom Regionalverband FrankfurtRheinMain geplante Radschnellweg FRM 3 soll Frankfurt und Wiesbaden miteinander verbinden. Auf Hofheimer Gebiet führt die vorgesehene Strecke südlich an Wallau entlang der A66 vorbei und anschließend über die geplante Wallauer Spange in Richtung Hochheim. Danach kehrt die Trasse in den Bereich Diedenbergen zurück, verläuft durch Flörsheim-Weilbach, passiert erneut Hofheimer Gebiet in Marxheim und führt schließlich nach Kriftel.
Die gesamte Strecke soll nach bisherigen Berechnungen rund 138 Millionen Euro kosten. Dem steht laut Machbarkeitsstudie ein jährlicher volkswirtschaftlicher Nutzen von 10,3 Millionen Euro gegenüber. Mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,2 gilt das Projekt als wirtschaftlich. Auf 42 Prozent der Strecke werden täglich mehr als 2.000 Radfahrende erwartet.
Mehr als 30 Millionen Euro in Hofheim
Allein für die Maßnahmen auf Hofheimer Gemarkung werden derzeit Bruttogesamtkosten von rund 30,2 Millionen Euro veranschlagt. Wie hoch der tatsächliche Anteil der Stadt ausfallen würde, lässt sich auf Grundlage der Machbarkeitsstudie allerdings noch nicht belastbar beziffern. Auch die Zuständigkeit für die Baulast ist noch nicht abschließend geklärt.
Aus Sicht der Stadt müssen die Kosten durch Synergieeffekte und den Verzicht auf besonders aufwendige Bauwerke deutlich reduziert werden. Zudem sollen die vorgesehene Wegeführung und sämtliche Bauwerke noch einmal kritisch überprüft werden.
Geplant ist, Fördermittel des Landes Hessen zu beantragen. Die Förderrichtlinie zur Nahmobilität ermöglicht Zuschüsse zwischen 60 und 80 Prozent der Bruttogesamtkosten. Für alle beteiligten Kommunen gilt dabei der Fördersatz der finanzschwächsten Kommune.
Jede Freigabe Hofheimer Finanzmittel muss nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung noch einmal gesondert genehmigt werden. Die einzelnen Maßnahmen sollen zuvor auf ihr Preis-Leistungs-Verhältnis und ihre Finanzierbarkeit geprüft werden.
Brückenprojekt wird gestoppt
Keine Zukunft hat dagegen die geplante Fuß- und Radbrücke, die von Marxheim über die L3011 und die Bahngleise zum Rathaus führen sollte. Im Juli 2023 hatte die Stadtverordnetenversammlung noch beschlossen, die Planungsleistungen auszuschreiben und die Vorplanung anschließend in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zu beraten.
Für die Planung bis zur Ausführungsreife lag bereits ein Förderbescheid vor. Das Land hätte bis zu 60 Prozent der Planungskosten übernommen, maximal 907.600 Euro. Voraussetzung wäre allerdings gewesen, dass die Stadt bis Juni 2029 einen Finanzierungsnachweis für den Bau der Brücke vorlegt. Andernfalls hätten die erhaltenen Fördermittel für die Planung zurückgezahlt werden müssen.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist nicht absehbar, dass Hofheim diesen Finanzierungsnachweis rechtzeitig erbringen kann. Zudem gilt ein fristgerechter Abschluss der Planungen inzwischen als unrealistisch. Die Stadtverordnetenversammlung zog deshalb die Konsequenz: Das Brückenprojekt wird beendet, die bereits bewilligten Fördermittel werden zurückgegeben. red