Die Stadt Hofheim legt Widerspruch gegen die endgültige Festsetzung der Kreis- und Schulumlage für das Haushaltsjahr 2026 ein. Zugleich beantragt sie, die Vollziehung des Bescheids vom 27. August auszusetzen.
Insgesamt soll Hofheim rund 48 Millionen Euro an den Main-Taunus-Kreis zahlen. Davon entfallen etwa 31,5 Millionen Euro auf die Kreisumlage und 16,4 Millionen Euro auf die Schulumlage.
Berechnung soll offengelegt werden
Die Stadt möchte prüfen, ob bei der Festsetzung neben allgemeinen Finanzkraftkennzahlen auch ihre konkrete Haushaltslage ausreichend berücksichtigt wurde. Dazu zählen unter anderem Pflichtaufgaben, gebundene Ausgaben, Liquiditäts- und Tilgungsbelastungen sowie notwendige Investitionen.
Nach Angaben der Stadt muss der Main-Taunus-Kreis den Finanzbedarf jeder kreisangehörigen Kommune ermitteln und diesen seinem eigenen Bedarf gegenüberstellen. Hofheim hat deshalb die Unterlagen angefordert, die dem Kreistag bei seiner Entscheidung vorlagen.
„Bei einer Belastung in dieser Höhe müssen Berechnung und Entscheidungsgrundlagen vollständig nachvollziehbar sein“, erklärt Bürgermeister und Kämmerer Wilhelm Schultze. Die Stadt befinde sich selbst in einer angespannten Haushaltslage und müsse Einnahmen erhöhen, Investitionen priorisieren und Leistungen überprüfen.
Auch Schulumlage wird geprüft
Der Widerspruch richtet sich nach Angaben der Stadt weder grundsätzlich gegen die Aufgaben des Main-Taunus-Kreises noch gegen die Finanzierung der Schulen. Überprüft werden soll vielmehr die konkrete Berechnung der Schulumlage.
Dabei geht es unter anderem um Landeszuweisungen, Gastschulbeiträge, Erstattungen und mögliche Überdeckungen aus Vorjahren. Auch interne Leistungsverrechnungen, Abschreibungen, Finanzierungskosten und nichtschulische Nutzungsanteile sollen nachvollzogen werden.
Zahlungen laufen zunächst weiter
Die Begründung des Widerspruchs ist noch nicht abgeschlossen und kann nach Prüfung der angeforderten Unterlagen ergänzt werden. Bis über die beantragte Aussetzung der Vollziehung entschieden ist, zahlt Hofheim die fälligen Beträge weiter, um Säumnisfolgen zu vermeiden. Eine Anerkennung der Rechtmäßigkeit des Bescheids sei damit nicht verbunden.
Nach Angaben der Stadt bleibt Hofheim mit dem Main-Taunus-Kreis im Gespräch. Ziel sei eine Klärung der Berechnungsgrundlagen. red