Die 5. öffentliche Sitzung des Wallauer Ortsbeirates am Dienstag, 16. November in der alten Ländcheshalle wurde vom stellvertretenden Ortsvorsteher Oliver Vogt geleitet. Er vertrat die entschuldigt fehlende Ortsvorsteherin Anja Hauzel. Vogt kündigte bei seinen Mitteilungen aus dem Ortsbeirat für die kommende Sitzung im Januar eine Übersicht der Themen an, mit denen sich die OBR-Mitglieder über die in der Sitzung angesprochenen Punkt hinaus beschäftigen oder bereits beschäftigt und auf dem kleinen Dienstweg erledigt haben.
Für den Hofheimer Magistrat war Stadtrat Bernhard Köppler erschienen, der den Nachtragshaushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 in den Passagen vorstellte, die Wallau als Ortsteil betreffen werden. Zusammenfassend werden alle im Haushalt aufgeführten Posten für den Ortsteil um 5 Prozent gekürzt. Nicht betroffen sind alle Aufwendungen im Zusammenhang mit der Planung und der Zahlungen aus Kostenbeteiligung zur Wallauer Spange, da diese Beträge festgeschrieben sind.
Kürzungen und Mehrausgaben
Im Bereich Natur- und Landschaftswesen wurden die geplanten Budgets für Straßenmobiliar (hier, Fahrradständer) und der Ausbau von Spiel- und Bolzplätzen erhöht. Auch im Bereich Friedhofswesen wurden mehrere Haushaltsposten aufgestockt. Der vollständige Entwurf des Nachtragshaushalts ist auf der Webseite der Stadt Hofheim einsehbar. Die Mitglieder des Ortsbeirats stimmten dem Nachtragshaushalt mit sechs Ja Stimmen und einer Enthaltung zu.
Sachstand Wallauer Spange
Zum Thema Sachstand Wallauer Spange berichtete Köppler über geplante Ergänzungen beim Bau der Haltestelle, die vor allem den barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen und den Wetterschutz für Reisende an den Gleisen betreffen. Die Mitglieder des Ortsbeirates bat um eine zeitnahe Visualisierung der geplanten Ergänzungen. Köppler sicherte das zu. Das Planfeststellungsverfahren wird noch 2021 von der Deutschen Bahn beantragt.
Bericht aus dem Magistrat
Köppler berichtete weiterhin darüber, dass die reklamierten Rasenlochplatten auf der Verkehrsfläche zur Gerbermühle Richtung Breckenheim abschließend ausgetauscht wurden und jetzt langfristig haltbar sein sollen. Zum Thema „Markierung von Obstbäumen mit gelben Bändern“ bemerkte Köppler, dass aufgrund mangelnder Ressourcen nur wenige städtische Bäume entsprechend gekennzeichnet wurden. Die Ausgabe von Bändern an Privatpersonen über das Bürgerbüro, die eigene Obstbäume zum Abernten freigeben wollten, habe problemlos funktioniert.
Bekommt Wallau wieder einen Wochenmarkt?
Die Anfrage einer Bürgerin nach Wiedereinführung eines Wochenmarktes beantwortete Köppler wie folgt: „Der erste Versuch der Einführung eines regelmäßigen Wochenmarktes auf dem Wallauer Recepturhof in den Jahren 2005/2006 scheiterte an der mangelnden Nachfrage der Wallauer Bevölkerung. Aufgrund dieser Erfahrung sieht die Stadt nur geringe Chancen für einen neuen Anlauf. Marktbeschicker ziehen sich bei geringen Käuferzahlen rasch zurück.
In einer nicht repräsentativen Umfrage auf Wallau Online, mit 38 Teilnehmern favorisierten 32 Leser den Freitag als Markttag in der Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr. Anja Hauzel wird sich als Ortsvorsteherin dem Thema annehmen und in Zusammenarbeit mit der Stadt Hofheim versuchen, bis zur geplanten Schließung des Nahkaufs im ersten Halbjahr 2022, diese lokale Einkaufsmöglichkeit zu schaffen.
Schnelles Internet nich für alle Wallauer Haushalte
Die Anfrage der CDU-Fraktion nach schnellem Internet für die Haushalte in der Straße Am Hühnerberg 3a bis d konnte Köppler mit der Aussage der Telekom beantworten, dass in diesem Abschnitt nur die Versorgung mit dem Tarif Magenta M möglich ist. Eine Verbesserung der Übertragungsrate schließt die Telekom zurzeit aus.
Köppler berichtete über die Bewegungsfahrt, die die Feuerwehr unter Beteiligung von Erster Stadtrat Wolfgang Exner am 30.9.2021 durch Wallau unternommen hat. Im Rahmen dieser Fahrt wurden 16 Ordnungswidrigkeiten in Form von Parkverstößen festgestellt. Diese Fahrt wird laut Köppler mindestens einmal im Jahr durchgeführt.
200 Bienenwiesensamentütchen für Wallau
Auf die Anfrage der CDU, ob und wie viele kostenlose Samenkugeln im Rahmen der von der Stadt geförderten Aktion von Bienenwiesen für Wallau vorgesehen sind, avisierte Köppler 200 Samentütchen. Die Wallauer CDU wird sich um Ausgabestellen für die Samentütchen kümmern.
Die CDU beantragte die Erneuerung des in die Jahre gekommenen Bekanntmachungskasten an der alten Ländcheshalle / Rheingauer Weg und schlug in diesem Zusammenhang vor, einen weiteren Standort für einen solchen Kasten an der Bushaltestelle am Festplatz vor. Der Antrag wird vom Magistrat geprüft.
Der gemeinsame Antrag von CDU und Freien Wählern, die Säuberung der Bürgersteige Lorcher Straße/Feldseite und Am Helgenstock/Feldseite durch den zuständigen Landwirt durchzusetzen, hatte sich zum Zeitpunkt der Sitzung bereits erledigt. Der landwirtschaftliche Anrainer hatte die Reinigung bereits erledigt.
Friedhofsgestaltung
Auf den Antrag der CDU, einen runden Tisch für Entscheidungen der Friedhofsgestaltung zu gründen, reagierte Köppler mit dem Vorschlag, zunächst einen Ortstermin im Frühjahr mit Erster Stadtrat Wolfgang Exner zu vereinbaren, um die im Antrag genannten Mängel zu begutachten und das weitere Vorgehen abzustimmen.
Dem stimmten die Mitglieder des Ortsbeirates zu. Die Abstimmung zum Thema „Runder Tisch“ wurde auf die Sitzung nach dem Ortstermin verschoben.
GRÜNE und SPD forderten in ihrem Antrag, den Nahmobilitätscheck für Hofheim auf Wallau zu erweitern. Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmten dem Antrag zu.
Kunst in Wallau
Durch die Pandemie wurden die bereitstehenden Mittel aus dem Budget des Ortsbeirates im vergangenen und diesem Jahr nicht abgerufen. Die CDU-Wallau brachte einen Vorschlag zur Verwendung ein. Ausgewählte DSL-Kästen sollen in Wallau mit Bildern gestaltet werden. Hierzu wurden erste Gespräche mit dem Verein „Wallauer Fachwerk“ geführt. Mitglieder des Vereins bekundeten Interesse, die Kästen zu gestalten. Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmten dem Vorschlag zu, hierfür Mittel zur Verfügung zu stellen.
Alle Anträge der Fraktionen in dieser Ortsbeiratssitzung finden Sie im Original im Sitzungskalender der Stadt Hofheim.
Die nächste Wallauer Ortsbeiratssitzung findet am Dienstag, 25. Januar 2022, bereits um 19.00 Uhr statt. psn
Ich denke diese Sitzung war wohl am 16. November. Jedoch ist mir schleierhaft, weshalb in der Igelsttraße als auch Am Kleeplacken eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt werden soll. Diese Strassen sind sehr wenig befahren und laden auch wirklich nicht zum „rasen“ ein. Diese Tatsache we kt bei mir der Gedanke, das eigene private Interessen in die Ortspolitik getragen werden. Das besondere daran ist, daß dies von allen Teilnehmern mitgetragen wird.
Guten Tag Herr Herzig,
Diese Ortsbeiratssitzung konnte ich leider nicht leiten.
Da ich aber natürlich trotzdem informiert bin, geht es mir wie Ihnen, und bin sehr verwundert über Ihre Feststellung!
Das jemand in der Igelstrasse und Am Kleeplacken irgendwann irgendwie ein zu schnell Fahren kontrollieren möchte ist mir neu. Und ich denke den Ortsbeiräte auch.
Ausserdem muss ich ihnen sehr widersprechen wenn Sie auch nur einem Mitglied Klüngelei unterstellen.
Sie können mich gerne persönlich ansprechen.
Beste Grüße
Anja Hauzel
Ortsvorsteherin
Sehr geehrter Herr Herzig,
vielen Dank für Ihre aktive Auseinandersetzung mit der Arbeit des Wallauer Ortsbeirates.
Die von Ihnen im Kommentar vorgebrachte Situation von Geschwindigkeitskontrollen in der „Igelstraße“ und „Am Kleeplacken“ ist zwar so in der Niederschrift der 5. Sitzung des Ortsbeirates Hofheim-Wallau aufgeführt, ist jedoch nicht richtig protokolliert worden. Richtig ist, dass seitens der FWG Wallau im Rahmen der Sitzung unter „Anregungen aus dem Ortsbeirat“ vortragen wurde, dass sich Anwohner der „Langenhainer Straße“ an uns gewandt haben, dass die auf 30 Km/h reduzierte Höchstgeschwindigkeit noch nicht die entsprechende Beachtung findet und nach augenscheinlicher Einschätzung immer noch mehrheitlich mit 50 Km/h gefahren.
Die im Protokoll aufgeführten Straßen „Igelstraße“ und „Am Kleeplacken“ waren nicht Gegenstand unserer Anregung. Hier trifft Ihre Einschätzung der Verkehrssituation in diesen beiden Straßen durchaus zu und erübrigt auch aus unserer Sicht grundsätzlich Geschwindigkeitskontrollen. Eine Änderung / Korrektur zum Protokoll war / ist für die nächste Ortsbeiratssitzung von uns vorgesehen.
Der Vorwurf, dass eigene private Interessen in diesem Zusammenhang in die Ortspolitik getragen werden, ist für uns nicht nachvollziehbar. Inhaltlich handelt es sich bei Geschwindigkeitskontrollen um Maßnahmen der Gefahrenabwehr im allgemeinen Straßenverkehr, die alle am Straßenverkehr teilnehmenden betreffen. Insbesondere in Wohngebieten gelten diese Maßnahmen dem Schutz von Fußgänger, hierbei gerade Kindern. Welche eigenen privaten Interessen in diesem Zusammenhang dahinter stehen sollen, ist für uns nicht ersichtlich. Gerne können Sie, Herr Herzig, uns in der nächsten stattfinden Ortsbeiratssitzung dazu ansprechen.
Für die FWG Wallau
Oliver Vogt (stellvertretender Ortsvorsteher)
Stefan Ullrich (FWG Fraktionssprecher im Ortsbeirat)