27. Mai 2021

Harald Piazzi verlässt Wallauer Ortsbeirat

Stadtverordnetenversammlung

!3 neue Stadträte wurden in Hofheim vereidigt.
Hofheim hat 13 neue Stadträte. Unter ihnen Harald Piazzi (SPD) 4v.l. aus Wallau. Foto: Petra Schumann


Eine lange Liste hatten die Hofheimer Stadtverordneten am Mittwoch, 26. Mai in der Stadthalle abzuarbeiten. 22 Themen umfasste die Tagesordnung, die auch einige für Wallau sehr interessante Punkte enthielt. Der Wechsel von Harald Piazzi SPD aus dem Ortsbeirat in den Hofheimer Magistrat als ehrenamtlicher Stadtrat war dabei aus Wallauer Sicht, sicher die größte Überraschung. Bericht mit Video.

Weniger wichtig für Wallau, aber trotzdem amüsant, gestaltete sich die Diskussion um den Antrag der LINKE zum Thema „Nette Toilette“. darin wird die Idee vorgestellt, dass Geschäfte und Restaurants durch einen Aufkleber signalisieren, dass die Toiletten unentgeltlich für jedermann zur Verfügung stehen. Die Betreiber sollen für diesen Service ein Entgelt durch die Stadt erhalten, das sich durch Einsparungen die den öffentlichen Toilettenanlagen errechnen soll. Aus Sicht der Stadt besteht im Magistrat Einigkeit, dass ausreichend öffentliche Toilettenanlagen in der Innenstadt zur Verfügung stehen. Andreas Nickel, von den Freien Wählern, machte darauf aufmerksam, dass Gastronomen zurzeit andere Probleme hätten, als ihre Toiletten für die Öffentlichkeit zu öffnen.

Aus Nachtschatten wird Burg

Einige Wallauer Bürgerinnen und Bürger haben demnächst eine neue Adresse und das ganz ohne Umzug, denn die Parzellen in der Gemarkung Wallau, Flur 20 Flurstück 90/1 und 93/1 werden durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von „Am Nachtschatten“ in „Zur Burg“, umbenannt. Grund für die Umbenennung ist, dass das Grundstück mit zwei Doppelwohnhäusern neu bebaut wird. Diese neuen Häuser sind nicht mehr über die Straße „Zur Burg“, sondern über die Flurstücke 90/1 und 93/1 („Am Nachtschatten“) erschlossen. Da an dieser Stelle keine ordnungsgemäße Ergänzung der Hausnummern „Am Nachtschatten“ möglich ist, ist es sinnvoll die o.g. Parzellen in „Zur Burg“ umzubenennen. Damit entsteht eine klare und übersichtliche Gliederung, die das Auffinden der Grundstücke und Gebäude gewährleistet. Dies dient insbesondere dem Einwohnermeldewesen, der Polizei, der Post sowie der Erreichbarkeit durch Rettungsdienste. Weitere Anlieger sind von dieser Änderung nicht betroffen.

Kita Wandersmann bleibt dauerhaft

Für die Baugebietsentwicklung „Nordöstlich der oberen Taunusstraße“ in Wallau wurde durch die Stadtverordneten für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gestimmt. Wegen der neuen Kita in diesem Areal, ist außerdem die Aufstellung einer Abgrenzungs- Einbeziehungssatzung notwendig. Zu diesem Punkt bemängelte die Fraktion Die LINKE die fehlende Gesamtplanung und die Kleinteiligkeit der Bauleitplanung für dieses und andere Gebiete in Hofheim. Unklar sei weiterhin, warum die Stadt seinerzeit die Übernahme und die Erweiterung der Kita Regenbogen abgelehnt habe, um dann eine vierte Kita im Stadtteil Wallau zu eröffnen, für die die oben genannten Bauleitplanungen geändert werden müssen. Dem dauerhaften Betrieb der neuen Kita Wandersmann in der Taunusstraße, mit zwei Gruppen wurde zugestimmt.

Pkw-Parkplatzplanung für Kreishaus in der Kritik

Erwartungsgemäß diskutierten die Fraktionen hitzig über die Erweiterungsbebauung des Kreishausgeländes, um am Ende festzustellen, dass die Entscheidungshoheit nicht in den Händen der Stadt liegt. Die Fraktion die LINKE beklagt die große Zahl der geplanten Pkw Stellplätze und zweifelte an, dass es zukunftsweisen sei, die Nutzung von Pkw für die Anfahrt zum Arbeitsplatz zu fördern. Als Kompromiss einigte man sich in der Stadtverordnetenversammlung darauf, eine attraktive Ausgleichsfläche für die geplante Überbauung zu schaffen.

Live-Stream aus der Stadtverordnetenversammlung

Wenn Sie selbst mal an einer Stadtverordnetenversammlung als Zuschauer teilnehmen möchten und nicht die Zeit haben, um vor Ort zu sein, dann kommt vielleicht der Antrag der LINKE gerade Recht, die darin fordert, die Versammlungen über die Homepage der Stadt Hofheim zu streamen. Die CDU bezeichnet den Antrag als alten Wein in neuen Schläuchen, da ein ähnlicher Antrag der GRÜNEN bereits zur Prüfung der Details aus dem Februar 2021 vorliegt. Hierzu werden gerade die entsprechend notwendigen Voraussetzungen geprüft und man bittet abzuwarten. Entsprechend wurde der Antrag abgelehnt.

Gegen die Vorgärten des Grauens

Die Fraktion der BfH beantragte eine Vorgartensatzung für die Stadt Hofheim, um die zunehmende Verkarstung der Vorgärten, durch die Aufschüttung von Kies und anderen Steinen, zu verbieten. Der Antrag wurde zur weitergehenden Beratung in den Ausschuss für Planung, Bauen, Umwelt und Verkehr gegeben.

Piazzi einer von 13 neuen ehrenamtlichen Stadträten

Als letzter Punkt der Tagesordnung, stand die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder auf dem Programm. Alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung hatten die Gelegenheit einen Wahlvorschlag einzureichen. Jedes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung hat dazu eine Stimme. In geheimer Wahl wurden 13 ehrenamtliche Magistratsmitglieder berufen:

Für die CDU:
Dr. Manuela Hoffmann
Wolfgang Sittig
Jens Fleck
Wulf Baltruschat

Für die GRÜNEN:
Marion Michel
Waldemar Haux
Helmut Zöll

Für die SPD:
Elvira Neupert-Eyrich
Harald Piazzi

Für die FWG:
Matthias Hees
Wilfried Stierstetter

Für die BfH:
Helmut Henrich
Tobias Gottchalk

Für die FDP:
Thomas Jung

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Patrick Krestan rückt in den Wallauer Ortsbeirat

Durch die Wahl von Harald Piazzi rückt Patrick Krestan für die SPD in den Wallauer Ortsbeirat nach. Piazzi muss sein Mandat im Ortsbeirat Wallau, welches er 10 Jahre wahrnahm, niederlegen, da eine Besetzung beider Ämter nach der HGO nicht zulässig ist. „Ich will mich bemühen, den Anforderungen des Amtes zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürgern Hofheims gerecht zu werden und dabei natürlich die Wallauer Themenpunkte wie zum Beispiel die Bebauung des ehemaligen Ländcheshallen Grundstückes oder die Wallauer Spange, nicht aus dem Blick zu verlieren. Meinem Nachrücker im Ortsbeirat Patrick Krestan, wünsche ich viel Erfolg und immer eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen“ so Harald Piazzi in einer ersten Stellungnahme. psn

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